Aktuelles

Stellungnahme zum Tagespunkt 15, der Pressbaumer GR-Sitzung am 09.10.2024
 
Bürgermeister Schmidl-Haberleitner argumentiert in seiner „Sachverhaltsdarstellung“, dass die „obere Bihabergstraße“ einst ein Zubringer für ehemalige, landwirtschaftliche Betriebe war.
Er führt weiters aus, dass es sich bei dem Straßenstück um eine aus der Vergangenheit stammende Straße oder Güterweg handelt, welche als Schotterweg ausgeführt und zum Großteil auf öffentlichem (!) Gut der Stadtgemeinde errichtet wurde.
Werte Damen und Herren, in frühen Zeiten waren alle Gemeindestraßen in einem Ausbauzustand, bei dem das Baumaterial des Straßen-Oberbaus in dem des Unterbaus überging.

Allerdings besteht der Unterschied zu damals, dass mittlerweile Einfamilienhäuser die landwirtschaftliche Idylle ablösten und die Asphaltierungen im Ortsgebiet Einzug gehalten haben.

Warum man daher trotz fehlender „Bauernwirtschaft“ mit der Agrarbezirksbehörde in Kontakt getreten ist, ist vielen schleierhaft. Wegen der eventuellen Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land? Die allesamt noch gar nicht abgeklärt sind?
Und weil das alles noch gar nicht geklärt ist, erklärt man kurz und bündig folgendes:
„Dient eine öffentliche Straße überwiegend einem bestimmten Personenkreis von Benützern, der nicht der Gesamtheit der Gemeindebewohner entspricht, so darf für den Bau und die Erhaltung dieser Straße eine Beitragsgemeinschaft gebildet werden.“
Da stellt sich doch die Frage: Warum werden die Bewohner der oberen Bihabergstraße von der Gesamtheit der Pressbaumer Bevölkerung ausgeschlossen?
Das würde im weitersten Sinn ja auch bedeuten, dass die Bewohner „In der Bonna“ oder im „Schwabendörfl“ zukünftig für ihre Zufahrtsstraßen selbst aufkommen müssten. Ja, selbst die Wohngemeinschaft B.R.O.T. wäre als interne „Enklave“ von der Gesamtheit ausgeschlossen und für die Straßenerhaltung zuständig.
Werte Damen und Herren, in der Regel sind in Österreich für Gemeindestraßen die Kommunen zuständig und nicht die Anrainer mit einer Beitragsgemeinschaft, die sich die Anteile am Straßenbau erkaufen müssen!
Die Gemeinden sind Träger der Baulast für den Straßenbau, die Straßenerhaltung und den Straßenunterhalt (V-StrG)!
Außerdem haben Gemeinden laut Gesetz für ein Höchstmaß an Sicherheit auf diesen Straßen zu sorgen!
Und auch darüber scheint sich Pressbaums Politikum nicht im Klaren zu sein; wie wäre es sonst zu einem Unfall eines einspurigen Fahrzeuges gekommen, aufgrund des dort herrschenden Straßenzustandes?
WIR! als Pressbaums Bürgerliste, werden versuchen Klarheit in die Angelegenheit zu bringen!

Zumindest nach einem Schriftstück, das der Bürgermeister während einer Gemeinderatssitzung  im „NICHT-öffentlichen Teil“ austeilen ließ.
Darin ist vermerkt, dass den Gemeinderäten nun ein Schriftstück ausgehändigt wird, über dessen Inhalt absolutes Stillschweigen zu wahren ist. Gemeint ist damit, der Inhalt eines Gutachtens den eine Wirtschaftstreuhandkanzlei ihm schon seit langer Zeit – man spricht von vor Ostern - übergeben hatte.
Was sollte und soll vertuscht werden? Jede Bürgerin und jeder Bürger haben doch das Recht über die Verwendung ihrer Gelder informiert zu werden!
Dass es schon seit Jahren zu schwerwiegenden, finanziellen Kalamitäten gekommen ist, war kaum mehr zu vertuschen. Unter der Androhung seitens türkis-grüner Mandataren, dass das örtliche Bad geschlossen wird sollten keine Zuschüsse mehr an die „Pkomm“ Jahr für Jahr gewährt werden, flossen mittlerweile Unsummen in die ausgelagerte Gesellschaft.
Zuletzt über € 360.000,--!
Dass der alleinige Betrieb des Bades keineswegs das finanzielle Fiasko hervorgerufen hat, stimmt nämlich auch nicht.
Aus gut informierten Kreisen ist nun nämlich bekannt geworden, dass auch andere „Geschäftszweige“ der PKomm, wie die Personal-verwendung oder die Gebäudereinigung negative Ergebnisse brachten. Dazu wäre auch die Finanz- und die Ertragslage zu nennen!
Stimmen die Informationen, gingen Jahr für Jahr sechsstellige Summen verlustig.
Alles in allem scheint das Konstrukt „PKomm“ eine Fehlkonstruktion zu sein, das Pressbaums Bevölkerung bisher ein Vermögen gekostet hat und weiter kosten wird.
Jetzt wird auch klar, warum türkis-grün gegen den Dringlichkeitsantrag der Pressbaumer Bürgerliste für eine Veröffentlichung des Prüfungsergebnisses der Wirtschaftstreuhandkanzlei gestimmt haben.

Bereits am Beginn der GR-Sitzung strich Bürgermeister Schmidl-Haberleitner einen Tagespunkt der Opposition!
Der Antrag der Bürgerliste konnte daher nicht zur Abstimmung gelangen! Der Grund laut seiner Aussage, die ÖVP wird selbst einen Antrag einbringen und daher „geht sich das mit der Zeit nicht aus“.
In dieser Tonart ging es weiter. Der nächste Fauxpas kam, als es zur Abstimmung eines Dringlichkeitsantrages zur Veröffentlichung des Prüfungsergebnisses der PKomm kam.
Dieser Dringlichkeitsantrag der Bürgerliste wurde kurzerhand abgelehnt! Man wolle dies im „Nicht öffentlichen Teil“ besprechen. Nur dort gab es weder für die Gemeinderäte und schon gar nicht für die Öffentlichkeit irgendwelche Unterlagen (Top 33 - Wirtschaftlichkeitsanalyse PKomm - liegt kein SV vor). Laut Bürgermeister sei die Öffentlichkeit in dieser Art nicht zu informieren. Für die Bürgerliste ein absolutes „No-Go“. Warum soll die Bevölkerung nicht informiert werden, wenn es ihr Geld ist, mit dem die PKomm am Leben gehalten wird. Die Gemeindeordnung besagt weiter, dass Mitglieder des Gemeinderates bei „Befangenheit“ nicht abstimmen dürfen.
Das war aber der Fall: Sowohl ein Mitarbeiter der PKomm als auch eine Involvierte aus dem Aufsichtsrat der PKomm stimmten fleißig mit, sodass mit dieser „Mehrheit“ der Dringlichkeitsantrag abgelehnt wurde. Selbst der Einwand, dass dies gemäß Gemeindeordnung ja gar nicht sein darf, wurde ignoriert.
Unter diesen manipulativen Umständen war weder eine rechtlich korrekte noch sinnvolle Diskussion zu erwarten, sodass ein Teil der Gemeinderäte die Sitzung verließen. Neuer Termin ist der 23. Mai 2024

OFFENER BRIEF

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Wie schon so oft, scheinen Sie es für unwichtig zu erachten, Korrespondenzen zu beantworten.
Da diese Art der Ignoranz keineswegs förderlich ist, werden Sie verstehen dass das Vertrauen in Gemeinsamkeiten zerstört ist.
WIR! wollen uns aber gar nicht mit Üblichkeiten aufhalten!
Faktum ist, dass im öffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung der Beschluss gefasst wurde, die Pressbaumer Kommunal GesmbH hinsichtlich der Bewertung des wirtschaftlichen Istzustandes, als auch der Rentabilität und Sinnhaftigkeit der Geschäftszweige durch eine Steuerberatungskanzlei prüfen zu lassen!
Laut vorliegenden Unterlagen liegt der Grund dafür im nicht erwarteten Finanz- und Wirtschaftsnachteil für die Stadtgemeinde, sowie der exorbitanten Personalkosten im sechsstelligen Bereich und ähnlicher Unzulänglichkeiten!
Eine fachlich fundierte Bewertung liegt daher sowohl im Interesse der Stadtgemeinde als auch im öffentlichen Interesse; wurden der PKomm doch erst kürzlich wieder 370.000 Euro für ihr Dasein aus Steuergeld überwiesen.
Laut Interna gibt es aber schon seit längerer Zeit ein Ergebnis der Wirtschaftsprüfer und nun hört man, dass Sie gar kein Interesse an einer Veröffentlichung hätten!
Sehr geehrte Damen und Herren des Pressbaumer Gemeinderates:
So geht das aber nicht! Man kann nicht medienwirksam von guter Zusammenarbeit sprechen und gleichzeitig die „zahlende“ Öffentlichkeit im Unklaren lassen.
In diesem Sinne wiederholen WIR! unser Ersuchen, um umgehende Zusendung des Prüfungsergebnisses der Finanz-, Wirtschafts- und Steuerberatungskanzlei.

Anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung wurde im Vorfeld und im Beisein von Bürgermeister Schmidl-Haberleitner (ÖVP), den beiden Vbgm. Polzer (ÖVP) und Burtscher (GRÜNE) beschlossen, dass zur Abdeckung des bedingten Liquiditätsabganges des Freibad Pressbaum

Gegenantrag der Bürgerliste zur GR-Sitzung am 15.02.2024
(Postbeauftragung an PKomm):
Um eine reibungslose Fortführung der Post zu gewährleisten, haben WIR! als Pressbaumer Bürgerliste, bereits am 28. Juni 2023 einen Antrag zur Übernahme der Postfiliale durch unsere eigene Stadtgemeinde gestellt. Der Betrieb einer Postfiliale stellt eine notwendige Dienstleistung im Dienste der Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde dar!
So wie in unseren Nachbargemeinden, nicht durch fragwürdige Privatisierungen und auch nicht durch die sogenannte PKomm-GesmbH, die Jahr für Jahr durch Steuergeld am Leben gehalten werden muss. Und schon gar nicht auf Kosten unserer Bürgerinnen und Bürger!
Es kann und darf nicht sein, dass eine bestens eingerichtete Postfiliale abgebaut wird und in ein sanierungsbedürftiges Gebäude übersiedeln soll.
Unser Antrag lautet daher: Belassen wir es doch wie bisher. Übernehmen wir als Gemeinde die bestens eingerichtete Postfiliale, so wie viele unserer Nachbargemeinden.
Bürgermeister Schmidl-Haberleitner erwähnte, dass er vor der Gemeinderatssitzung zu einem Informationsgespräch mit oppositionellen Mandataren eingeladen hat.
Stimmt nicht, Bürgermeister hat nachweislich niemand von der Bürgerliste eingeladen!

Stellungnahme zur Pressbaumer Gemeinderatssitzung, am 31.01.2024:

Für 20. März 2024 war die 1. Gemeinderatssitzung terminisiert.

Aufgrund der vom Rathaus ausgegebenen Termine wurden von vielen oppositionellen Mandatarinnen und Mandataren andere wichtige Termine wie Urlaubsreservierungen, Arzttermine und vieles mehr eingeplant.
Nun ist alles ganz anders:
Bei einer eiligst einberufenen Gemeinderatssitzung wurden wieder einmal mehrere Themen zur Beschlussfassungen mit den dazugehörigen Unterlagen angekündigt!

Was aber wieder einmal nicht stimmt!
Wie die Wahrheit aber zeigt (Datum von Zeitungen, Montag, der 29.01.2024),
gab es 2 Tage(!!!) vor der GR-Sitzung weder Unterlagen noch Ausschussempfehlungen!
Diese sollten gemäß Gemeindeordnung aber mindestens 5 Tage vor der GR-Sitzung zur Einsichtnahme aufliegen, um eine verantwortungsvolle Entscheidungsfindung gewähren zu können.
Aufgrund unvollständiger oder überhaupt fehlender Unterlagen sind verantwortungsvolle Entscheidungsfindungen aber gar nicht möglich:
„Sollte vielleicht eine Abstimmung wegen der Pressbaumer GesmbH. verhindert werden?“
Waren es doch die Gemeinderäte von ÖVP und GRÜNE, die die letzte Abstimmung platzen ließen, als sie die Sitzung am 20. Dezember 2023 verließen, um einen Beschluss, der ihnen nicht passte zu verhindern.
Jetzt, bei der völlig überraschenden GR-Sitzung ohne alle oppositionellen Mandatare, sind möglicherweise ÖVP und GRÜNE Politikvertreter in der Mehrheit.
Dabei fiel noch etwas auf: Bei Abstimmungen, die die Pressbaumer PKomm. betrafen, stimmten auch 5 Gemeinderäte von ÖVP und GRÜNE, die sowohl im Nahbereich als auch im Einflussbereich der PKomm. GesmbH stehen.
Laut § 50 (Befangenheit) in der NÖ Gemeindeordnung darf das aber gar nicht sein:
(1) Der Bürgermeister und die Mitglieder der Kollegialorgane sind von der Beratung und Beschlussfassung über einen Verhandlungsgegenstand wegen Befangenheit ausgeschlossen: wenn Gründe vorliegen, die geeignet sind, ihre volle Unbefangenheit in Zweifel zu setzen.
Dass ÖVP und GRÜNE für sich und ihren Nahbereich zur PKomm stimmen, kann wohl angenommen werden, auch wenn`s mit Steuergeld gefüttert wird.
Ob das im Sinne der Pressbaumer Steuerzahler ist, kann wohl bezweifelt werden!

Die neuen "Pressbaumer Nachrichten"

Neuerlicher Eklat im Pressbaumer Gemeinderat!

Begonnen hat das Ganze, nachdem ein Gutachten über die Dachkonstruktion der örtlichen Volksschule verstreut auf der Straße gefunden wurde. Gerichtet an die gemeindeeigene PKomm GesmbH!
In dem Bündel fliegender Blätter sind mannigfaltige Schäden aufgelistet, die laut Dachinspektion einer umfangreichen Sanierung bedürfen.
17 Seiten mit hochbrisanten Details über den Zustand der Dachkonstruktion. Durchgeführt am 20. März 2023, also vor über 7 Monaten!
Das Prüfungsergebnis ergibt Handlungsbedarf:

• Die Eterniteindeckung, die einer Dachübersteigung bedarf, um diverse „provisorisch“ abgedichtete Schäden an der gesamten Liegenschaft zu beheben. Liest man das Gutachten, ergibt sich doch die Frage: „Seit wann gibt es diese Schäden und warum wurden diese nicht schon längst fachmännisch repariert?“

• Die Tonnendacheindeckung die unzählige Schadstellen aufweist, wobei auch diese scheinbar mit unterschiedlichen Mitteln und „Methoden“ nur provisorisch abgedichtet wurden und daher eine komplette Sanierung – laut aufgefundenen Gutachten – dringend notwendig wäre. Auch hier ist zu hinterfragen, warum derartige Schäden nicht schon längst repariert wurden?

• Außerdem wird bemängelt, dass Verblechungen ehestmöglich mit einen Rostschutzanstrich zu versehen sind.

• Weiters wird darauf hingewiesen, dass sich sämtliche Kaminköpfe (also jener Teil eines Schornsteins, der sichtbar über die Dachhaut hinausragt) in einem bedenklichen(!!!) Zustand befinden und dringend saniert werden sollten!

• Ebenso die verzinkten Kamineinfassungen und Putzleisten (die zum Teil gar nicht vorhanden sind).

• Bei den so wichtigen Blechlüfterrohren fehlen überhaupt die Abdeckklappen!

• Auch Ablaufrohre sind beschädigt und sollten dringend getauscht werden, da sich abfließendes Regenwasser über Gehwege ergießt; außerdem sollte man gleich auch die fehlenden Verschlussdeckel der Regensinkkästen ergänzen.

• In dem Gutachten wird auch auf beschädigte Lichtkuppeln bzw. Dichtungen hingewiesen.
Und da es sich bei dem Sanierungsgebäude nicht um einen verfallenen Holzschuppen handelt, sondern um die Pressbaumer Volksschule, richtete Pressbaums Bürgerliste am 17. Oktober 2023 eine Anfrage an Bgm. Schmidl-Haberleitner, mit dem Ersuchen Stadt- und Gemeinderäte über den Zustand der Dachkonstruktion zu informieren.

Was leider zu keinem Ergebnis führte, außer, dass unsere Anfrage lapidar weitergeleitet wurde.
Darauf probierte die Bürgerliste am 23. Oktober 2023 eine erneute Anfrage, um Beantwortung unserer Frage zu den festgestellten Mängel (siehe Foto).
Aber auch diesmal keine zufriedenstellende Beantwortung über den aktuellen Zustand. „Es finden auch laufend immer wieder kleinere Arbeiten statt“, war die marginale Bemerkung über die oben angeführten Schäden.
Einer Häme gleich war auch die Beantwortung der im Gemeinderat am 24. Oktober 2023! Die aufgedeckten Mängel wurden verniedlicht, beschönigt und bagatellisiert! Warum es zu solchen Schäden überhaupt kommen konnte, auch das blieb sowohl vom Bürgermeisterbüro als auch von der verantwortlichen PKomm. GesmbH unbeantwortet!
Aufgefundenes Gutachten in der Redaktion archiviert!

Wer ist der anonyme Täter?

Seit geraumer Zeit grassieren wieder anonyme Schreiben im Gemeindegebiet.
Ob Beschuldigungen, Beleidigungen, Buchungen auf fremde Namen oder Verbreitung von Falschinformationen!
Was auch immer die Gründe dafür sind, sie alle sollen scheinbar politische Mandatare diffamieren, verleumden, anpatzen oder anschwärzen!
Und da das Ganze schon länger andauert, hat sich nun auch die Landesdirektion für Verfassungsschutz für die Situation interessiert und sich der Sache angenommen. Forensische Untersuchungen wurden durchgeführt und Spuren gesichert.
Ein interessantes Schreiben und ebenso anonym, taucht nun in der periodischen Druckschrift der örtlichen ÖVP auf. Auch hier versteckt sich der Schreiber in der Anonymität und versucht die GR-Beschlüsse der Opposition in den Schmutz zu ziehen!
Gleich vorweg intoniert der anonyme Texter über die Raumordnung und die geheim durchgeführte Abstimmung; dabei berichtet er, dass sich nur 13 von 32 Gemeinderäten/Innen für eine Einschränkung der Bautätigkeit ausgesprochen haben. Suggerierend, die Opposition hätte sich gegen eine Einschränkung der Bautätigkeit in Pressbaum ausgesprochen.
Was aber nicht stimmt! Am Abstimmungstag waren nämlich 5 Mandatare der SPÖ und 5 Mandatare der Bürgerliste anwesend und nach interner Rückfrage haben  oppositionelle Bürgervertreter „FÜR“ Einschränkungen der Bautätigkeit gestimmt.
Unser unbekannter ÖVP-Texter scheint sich also für die „Täter – Opfer – Umkehr“ entschieden zu haben, um die politische Anpatzerei salonfähig zu machen.
Diese Umdrehung der Tatsachen geht im ÖVP-Blatt munter weiter: Man hätte sich im Ausschuss anders entschieden!
Richtig ist und so schreiben es auch die anwesenden Journalisten in ihren Aussendungen, dass ein anwesender Jurist (Dr. Bernhard Mlynek) den örtlichen Bebauungs- und Flächenwidmungsplan scharf kritisierte, mit den Worten:
„Ich habe schon viele Gemeinden baurechtlich beraten und ich kann auch nachvollziehen, dass man das Zentrum nicht `zuhütteln` will. Aber 1000 m2 Mindestbaufläche sind schon eine sehr große Fläche. In anderen Wiener Umlandgemeinden sind es meistens ca 700 m2.“
Dr. Mlynek gab weiter zu bedenken: „Dass es noch komplizierter wird, wenn bereits ein Gebäude auf einem Grundstück steht, denn dann wäre eine Teilung kaum noch möglich!“, so die Meinung des renommierten Rechtsanwaltes über verantwortungsvolle Raum- und Flächenwidmungsplanung!
Und Dr. Bernhard Mlynek bot auch an, an der nächsten Ausschusssitzung in beratender Funktion teilzunehmen! Das war schlussendlich auch einer der Gründe warum die Raumordnung in den Ausschuss zurück verwiesen wurde!
Kein Wort steht davon im Blatt des ÖVP-Bürgermeisters Schmidl-Haberleitner! Dafür wird noch tiefer in den Schmutzkübel gegriffen und der Opposition von SPÖ und der Pressbaumer Bürgerliste unmittelbar vor der Beschlussfassung 49 Seiten Raumordnungspläne zur Verfügung gestellt.

49 Seiten (!!!) teils verschmiert, geschwärzt, unleserlich, wie unschwer zu erkennen ist!

... und weiter gehen die unkenntlichen Pläne in den Unterlagen zur GR-Sitzung ...

Völlig unbrauchbare Pläne und Schriften wurden an die Opposition übermittelt,

Viele BürgerInnen fragen sich, was ist mit Pressbaums Politik los?

Unsere Gemeindeführung steht wieder einmal in der Kritik!
Einmal waren es coliforme Bakterien, die im Trinkwasser gefunden und verniedlicht wurden, obwohl diese das Hygiene-Institut der Medizinischen Universität Wien bestätigt hat! Ein andermal war es Schneckenbefall in einem Trinkwasserbehälter unserer Gemeinde, der auch verniedlicht wurde, trotz vorliegender interner Aktennotiz in der Gemeinde selbst!
Und nun ein weiterer Eklat bei der letzten Gemeinderatssitzung, als die türkis – grünen Parteienvertreter zwei wichtige Dringlichkeitsanträge gar nicht zur Diskussion zu ließen!

• 1. Dringlichkeitsantrag betraf die mögliche Reduzierung der Gebührenkosten für Pressbaums BürgerInnen! Der Antrag betraf wieder einmal die „Pressbaumer Kommunal GesmbH“. Jene „PKomm“, die jährlich zwischen € 100.000,-- und 200.000 einfordert, um weiter flüssig zu sein! Von den jährlichen € 70.000,- für den Geschäftsführer, einem einstigen ÖVP-Mandatar, gar nicht zu sprechen.
Und just diese gemeindeeigene „PKomm“, hat das Privileg, Dienstleistungen ohne Gegenangebote durchzuführen!
Im Klartext, die „PKomm“ kann verrechnen wie es ihr gefällt, ohne eines freien Wettbewerbes!

• 2. Dringlichkeitsantrag betraf die Wasserbezugsgrundgebühr!
2015 wurden die Wasser- und Kanalgebühren Mitte 2022 um mehr als 10% erhöht und mit Anfang 2023 um knappe 9%. Die Wasserbenützung betrug somit Mitte 2022 € 3,30 und Anfang 2023 € 3,60 pro m3.
Diese Zahlen wurden dem Prüfungsausschuss (gem. NVA) vorgelegt und ergaben nun, dass die zwischen 2022 und 2023 erfolgten Vorschreibungen der Wasserbenützungsgebühr um runde 40% zu hoch berechnet wurden.
Daher wurde im Dringlichkeitsantrag gefordert, die zu viel kassierten Gebühren bei künftigen Vorschreibungen zu berücksichtigen und gutzuschreiben!
Von dem wollten weder die ÖVP-Mandatare noch die Mandatare der Grünen etwas hören: Her mit dem Zaster, her mit der Marie!

Bakterium im Trinkwasserbehälter

06.03.2023

Werter Vizebürgermeister von den Grünen!

Schön, dass Sie sich bequemen nach 8 Wochen meine Post über Kontaminierung von Bakterien im Trinkwasser doch noch zu beantworten.

 Angeblich bekommen viele Pressbaumer*innen von Ihnen überhaupt keine Antwort; aber das sei nur der Ordnung halber erwähnt.

Zurückkommend zu Ihrer Beantwortung: Sie ist unrichtig und somit falsch!

• Unbeantwortet bleibt, wie lange Pressbaums Bürgerinnen und Bürger das kontaminierte Wasser getrunken haben. Zwischen dem 15.03.2021 und nach der Bakterium-Feststellung bzw. der Netzabnahme am 29.10.2021 liegen 32 Wochen!!! Bei einem Wasserbehälter, Baujahr 1958, sollte mehr Sorgfalt aufgewendet werden, besonders da Pressbaums Bürger*innen die höchsten Wassergebühren verrechnet werden.
• Bei der von Ihnen erwähnten Stadtratssitzung am 17.02.2022 wurde außerdem beschlossen, eine Überprüfung sowie etwaige Sanierungsarbeiten durchzuführen. Zwischen der Bakterium-Feststellung am 27.10.2021 und der Stadtratssitzung liegen wieder 36 Wochen.
• Erst am 15.6.2022 wurde der Hochbehälter freigelegt und die schadhaften Stellen inspiziert, diese wurden aber erst am 4.10.2022 bekanntgegeben.
• Herr Sigmund, dazwischen liegen wieder 16 Wochen!
• Ihnen dürfte auch entgangen sein, dass die Hochbehälter wöchentlich zu kontrollieren sind! Da hätte nicht nur der Schneckenbefall auffallen müssen, sondern auch die schwarzen Ablagerungen an den Behälterwänden.
• Bis heute kein Wort, aus was die schwarzen Ablagerungen bestehen!
• Auch keine Antwort bezüglich des „erdigen“ Geruches im Wasserbehälter!
• Und keine Antwort, wie es zu „Einwurzelungen“ in einen Wasserbehälter kommen kann!
• Apropos Schneckenbefall: Es ist unwahr, wenn ihr der Bevölkerung weiß machen wollt, dass eine einsame Schnecke gefunden wurde!
• Wahr ist vielmehr, dass laut einer „interne
• n“ Aktennotiz vom 18.01.2022 bis 01.03.2022 Schneckenbefall festgestellt wurde! Warum decken sich die grün-türkisen Aussagen aus dem Bürgermeisterbüro nicht mit der Realität?
• Unbeantwortet blieb auch, warum die Bevölkerung über den Missstand nicht informiert wurde? Wasser gehört zu den wichtigsten Lebensmittel, sollten Sie sich darüber nicht im Klaren sein!
• Schlussendlich noch eine Frage: Finden Sie es wirklich lustig, wenn statt einer keimfreien Wasserversorgung, Pressbaums Bürgerinnen und Bürger mit einer Collage verspottet und verhöhnt werden?
• Man fragt sich, ob sich unsere schwarz-grünen Mandatare in der Stadtgemeinde ihrer Verantwortung überhaupt bewusst sind! 

• Wasseranschluss um 8,95 % erhöht wird, ebenso
• der Wasserbezug um 8,95 %
• die Bereitstellung um 8,95%
• die Kanaleinmündung 8,95% (sowohl für Mischwasser als auch für Schmutz- und Regenwasser) und
• die Kanalbenützung um 8,95% sowie
• die Aufschließungsabgabe um 8,95% erhöht wird.

• Bevor sie gewählt wurden, präsentierten sie sich als „Gutmenschen“, versprachen in ihrem Werbefolder „Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern“ und „Senkung der Gebühren für Wasser und Kanal“!https://web.w4ysites.com/.cm4all/widgetres.php/com.cm4all.wdn.Separatingline/images/thumbnail.svg
• Jetzt 2022, sitzen sie mit der ÖVP fest im Sattel und die versprochene Senkung der „Gebühren“ sieht nun völlig anders aus!
• Jetzt wird nicht gesenkt, sondern erhöht und dass es richtig weh tut, kommt der Vorschlag von den Grünen gleich selbst, unfassbar!!!
• Trotz kolportiertem Überschuss bei den Einnahmen der Wasser- und Kanalgebühren!

Und dafür haben wir als Bürgerliste kein Verständnis! Weil es sich um die “Kohle” von uns Bürger*innen handelt, die hier verbrannt wird!

Und während sämtliche Nachbargemeinden längst Maßnahme-Pakete und Konzepte ausarbeiten träumt man bei uns noch von irrelevanten Phantastereien, wie Fahrradständer für alle, Willkommensbögen bei den Ortstafeln oder weiterhin ungezügelten Zuzug ohne Planung der Infrastruktur!

Daher:  Ausbau von Parkplätzen bei Pressbaums Bahnhöfen, Fahrplan-Koordination mit der ÖBB für den öffentlichen Verkehr und Erweiterung des Bus-Regionalverkehrs.

Und weil´s noch nicht genug ist, stellte Pressbaums Grüner Vizebürgermeister noch den Antrag, man möge doch auch gleich die Grundgebühr der Wasserabgabeverordnung für 1m3  auf Euro 3,30 beschließen. Und die Bereitstellungsgebühr in der Wasserabgabeverordnung auf Euro 58,74.

Und Pressbaums Grüner Vizebürgermeister Sigmund hielt nicht inne, gleich darauf kam ein Antrag zur „Gebührenanpassung“ für Kanalabgabeverordnung per 1.1.2022. Man möge doch die Änderung des Einheitssatzes auf Euro 25,22 beschließen. Sowohl für die Kanaleinmündungsabgabe als auch für sämtliche Misch- und Schmutzwasserkanäle in Pressbaum.

Und das Ende der „Gebührenanpassungen“ scheint noch nicht erreicht zu sein: Für 2022 sollen noch massive Erhöhungen geplant sein, wie zu erfahren war.

Trotz intensiver Bemühungen der Bürgerliste WIR! und den Mandataren der SPÖ, die immensen finanziellen Belastungen zu reduzieren, war das kein Thema für die ÖVP und dem Grünen Koalitionspartner.

• wenn weit über 650 Bürger*innen eine Petition gegen die Verbauung eines der schönsten Grundstücke unterschreiben und eine darauffolgende Volksbefragung trotzdem nicht akzeptiert wird!
• Wenn die Initiatorin der Petition bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wird, deswegen Stunden lang verhört wird, obwohl die gefälschte Unterschrift eines Toten aus dem Umfeld des Gemeindeamtes eingebracht wurde und der Bürgermeister davon wusste!
• Wenn Bürger*innen nach eigener Meinungsbildung Angst vor Repressalien und Vergeltungsmaßnahmen bekommen!
• Wenn Bürger*innen weder auf ihre E-Mail`s, noch auf ihre Post, noch per Telefonanfrage Antwort bekommen!
• Wenn im „neu erbauten“ Kindergarten II unfassbare Baumängel (Fluchtwege – Bau steht auf sumpfigen Untergrund, daher ständige Gebäudebewegung, Standsicherheit des Gebäudes kann laut Gutachten nicht bestätigt werden – Galerien und Balkone mussten aus Sicherheitsgründen bereits gesperrt werden, Mauerrisse im Gebäude) auftreten und unsere Bürger*innen ebenso für die immer wiederkehrenden Schäden im sechsstelligen Bereich herangezogen werden!
• Wenn Baustopps in aller Munde ist und trotzdem ganze Ortsteile (an der B44, westl. von Pressbaum) aus dem Boden gestampft werden.
• Oder ein riesiger Gebäudekomplex hinter der Hansen-Villa gebaut wird, dort, wo sich einst eine der schönsten Parkanlagen aus der Gründerzeit befand und sich ideal als urbanen Erholungsort angeboten hätte. Nein, herrliche Bäume wurden geschlägert und die kleine urbane Idylle verbaut.
• Oder von „kontrolliertem Zuzug“ gesprochen wird, die Infrastruktur sowie die Verkehrskapazität aber immer dichter und unkontrollierbarer wird.
• Wenn im Pressbaumer Koalitionsprogramm „Grünland erhalten“ versprochen wird und trotzdem im Natura 2000 Gebiet bzw. in Vogelbrutgebieten gebaut wird.
• Wenn bei Pressbaums Kommunal GesmbH. von einem „hoch profitablen“ Unternehmen gesprochen wird, Bürger*innen aber Jahr für Jahr sechsstellige Beträge (€ 100.000,– – € 200.000,–) zur „Liquiditätsstärkung“  aus Steuergeldern zuschießen müssen!

Liebe Mitbürger*innen, es reicht! So erschütternd es auch ist! Wir sind Zeitzeugen, wie mit unserer Umwelt und mit unserem Zuhause verfahren wird und Pressbaums Zukunft nachhaltig verändert wird.

Pressbaums ÖVP möchte keine Untersuchungen im Prüfungsausschuss!

21.02.2021

Aber warum soll oder darf im Prüfungsausschuss nichts mehr untersucht werden? Im Klartext der NÖ-Gemeindeordnung (§ 82) steht eindeutig: “Dem Prüfungsausschuss obliegt die Überprüfung der Kassenführung in der Gemeinde auf ihre rechnerische Richtigkeit und der laufenden Gebarung der Gemeinde einschließlich der Eigenbetriebe auf ihre Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Gesetzmäßigkeit”.

Und wie reagiert das örtliche Parteiblatt der ÖVP auf derlei Kontrollversuche? Wörtlich: “Demnach wurde der für einen Prüfungsausschuss notwendige Weg der Unparteilichkeit weit verlassen und insbesonders die Liste “WIR!” verwechsle den Prüfungsausschuss oft mit einem Untersuchungsausschuss. Also wirklich, die “böse, bösen Mandatare des Pressbaumer Bürgerliste” wagen es im Prüfungsausschuss Details zu hinterfragen; na sowas, das scheint man beim regierenden Parteienvertreter nicht gewohnt zu sein, dass gewisse Handlungen hinterfragt werden. Aber warum wehrt man sich über eventuelle Untersuchungen im Prüfungsausschuss? Wenn`s nichts zu verheimlichen gibt, kann doch alles offen gelegt und besprochen werden! Es ist doch das Geld und die Lebensqualität unserer MitbürgerInnen, über das die Parteien-Vertreter entscheiden.

Mandatare sollen miteinander für ihre Mitbürger arbeiten und nicht ständig gegeneinander denunzierend auftreten. Also, redet nicht immer vom Informationsfluss in der Öffentlichkeit, praktiziert ihn auch. Das Vertuschen, Verschleiern, Manipulieren, Beschönigen oder Verfälschen sind Praktiken aus längst vergangenen Tagen, arbeiten WIR! zusammen zum Wohle unserer MitbürgerInnen!

Bürgerliste stellt Antrag gegen Feuerwerkskörper und Silvesterknallerei

18.12.2020

Es muss auch anders gehen, als dass zum Jahreswechsel die Luft von Pulverrauch der explodierenden Raketen, Böller und Feuerwerkskörper erfüllt ist. In einer Zeit mit einer noch nie dagewesenen Krise, verbunden mit dramatischen Engpässen in der Gesundheitsversorgung, unermesslichen Immissionsschäden und Umweltbelastungen jeglicher Art.

Und so hat Pressbaums Gemeinderat in seiner letzten Sitzung dem Antrag “Zur Vermeidung gesundheitsschädlicher Feinstaubbelastung und Silvesterknallerei” der örtlichen Bürgerliste “WIR für Pressbaum” zugestimmt.

Pressbaums Bürgervertreter appelieren somit an alle Bürger, zu ihrer eigenen und zur Sicherheit ihrer Mitbürger, zum Wohle der Umwelt und der Tierwelt auf die Silvesterknallerei zu verzichten. Dieser Appel kommt nicht von ungefähr, da die Verwendung “pyrotechnischer Gegenstände ab Kategorie F2 im Ortsgebiet ohnedies verboten ist!” Gemeinderäte aller Fraktionen sind sich diesmal einig, dass der Jahreswechsel auch ohne ohrenbetäubendem Lärm, gesundheitsgefährdendem Rauch und Pulverstaub und Feuerwerksraketen möglich ist.

Nicht zu vergessen, dass infolge der bereits eingetretenen coronavirusbedingten Engpässe in der Gesundheitsversorgung weitere Belastungen zu vermeiden sind.

In diesem Sinne verbleiben wir mit besten Wünschen für ein besinnliches Weihnachtsfest sowie Glück und Gesundheit für 2021!

WIR! hilft in dieser schwierigen Zeit

07.04.2020

Aus gegebenem Anlass werden WIR! uns als Pressbaumer Bürgerliste mit dem Café Corso zusammentun und die Aktion “Unterstützung Mitbürger” mit €1000,- subventionieren! In Zeiten wie diesen braucht es gemeinsames Handeln, über jegliche persönliche Interessen hinweg, uneigennützig und unbürokratisch! Der Betrag wird von unserer Bürgerliste an das Café Corso übergeben, um Essenspakete zusammenzustellen und an bedürftige Pressbaumer Personen auszuliefern zu können! Nach dem Motto: In guten wie in schwierigen Zeiten zusammenzuhalten und wer rascht hilft, hilft doppelt!
Und selbstverständlich sind WIR! auch bei Bürgerfragen bzw. zur Bekanntgabe von bedürftigen Pressbaumer Personen unter unserer Bürgerlisten-Nummer: 0664 4815 663 zu erreichen!

In diesem Sinne wünschen WIR! allen Gesundheit und möge der gewohnte Alltag möglichst bald durch`s Land ziehen!