A k t u e l l e s     

Wer ist der anonyme Täter?

Seit geraumer Zeit grassieren wieder anonyme Schreiben im Gemeindegebiet.
Ob Beschuldigungen, Beleidigungen, Buchungen auf fremde Namen oder Verbreitung von Falschinformationen!
Was auch immer die Gründe dafür sind, sie alle sollen scheinbar politische Mandatare diffamieren, verleumden, anpatzen oder anschwärzen!
Und da das Ganze schon länger andauert, hat sich nun auch die Landesdirektion für Verfassungsschutz für die Situation interessiert und sich der Sache angenommen. Forensische Untersuchungen wurden durchgeführt und Spuren gesichert.
Ein interessantes Schreiben und ebenso anonym, taucht nun in der periodischen Druckschrift der örtlichen ÖVP auf. Auch hier versteckt sich der Schreiber in der Anonymität und versucht die GR-Beschlüsse der Opposition in den Schmutz zu ziehen!
Gleich vorweg intoniert der anonyme Texter über die Raumordnung und die geheim durchgeführte Abstimmung; dabei berichtet er, dass sich nur 13 von 32 Gemeinderäten/Innen für eine Einschränkung der Bautätigkeit ausgesprochen haben. Suggerierend, die Opposition hätte sich gegen eine Einschränkung der Bautätigkeit in Pressbaum ausgesprochen.
Was aber nicht stimmt! Am Abstimmungstag waren nämlich 5 Mandatare der SPÖ und 5 Mandatare der Bürgerliste anwesend und nach interner Rückfrage haben  oppositionelle Bürgervertreter „FÜR“ Einschränkungen der Bautätigkeit gestimmt.
Unser unbekannter ÖVP-Texter scheint sich also für die „Täter – Opfer – Umkehr“ entschieden zu haben, um die politische Anpatzerei salonfähig zu machen.
Diese Umdrehung der Tatsachen geht im ÖVP-Blatt munter weiter: Man hätte sich im Ausschuss anders entschieden!
Richtig ist und so schreiben es auch die anwesenden Journalisten in ihren Aussendungen, dass ein anwesender Jurist (Dr. Bernhard Mlynek) den örtlichen Bebauungs- und Flächenwidmungsplan scharf kritisierte, mit den Worten:
„Ich habe schon viele Gemeinden baurechtlich beraten und ich kann auch nachvollziehen, dass man das Zentrum nicht `zuhütteln` will. Aber 1000 m2 Mindestbaufläche sind schon eine sehr große Fläche. In anderen Wiener Umlandgemeinden sind es meistens ca 700 m2.“
Dr. Mlynek gab weiter zu bedenken: „Dass es noch komplizierter wird, wenn bereits ein Gebäude auf einem Grundstück steht, denn dann wäre eine Teilung kaum noch möglich!“, so die Meinung des renommierten Rechtsanwaltes über verantwortungsvolle Raum- und Flächenwidmungsplanung!
Und Dr. Bernhard Mlynek bot auch an, an der nächsten Ausschusssitzung in beratender Funktion teilzunehmen! Das war schlussendlich auch einer der Gründe warum die Raumordnung in den Ausschuss zurück verwiesen wurde!
Kein Wort steht davon im Blatt des ÖVP-Bürgermeisters Schmidl-Haberleitner! Dafür wird noch tiefer in den Schmutzkübel gegriffen und der Opposition von SPÖ und der Pressbaumer Bürgerliste unmittelbar vor der Beschlussfassung 49 Seiten Raumordnungspläne zur Verfügung gestellt.

49 Seiten (!!!) teils verschmiert, geschwärzt, unleserlich, wie unschwer zu erkennen ist!

... und weiter gehen die unkenntlichen Pläne in den Unterlagen zur GR-Sitzung ...

Völlig unbrauchbare Pläne und Schriften wurden an die Opposition übermittelt,

um wenig später im ÖVP-Blatt süffisant zu schreiben: „WIR! hat von nichts gewusst“
Wer also auch immer der anonyme Verfasser der Texte, Briefe und Verbreiter der Falschinformation ist, wird sich irgendwann verraten. Denn irgendwer muss ja wissen, wer der Schreiber ist, dessen Pamphlet in Pressbaums ÖVP - Zeitung Eingang findet!
Wer so etwas verfasst und aussendet, kann ja nur getrieben sein, Leuten aus seinem Umfeld zu schaden, um sie in der Bevölkerung zu diskreditieren!
So etwas hat auch nichts mit Politik zu tun, so etwas nennt man kriminelle Energie!

Viele BürgerInnen fragen sich, was ist mit Pressbaums Politik los?

Unsere Gemeindeführung steht wieder einmal in der Kritik!
Einmal waren es coliforme Bakterien, die im Trinkwasser gefunden und verniedlicht wurden, obwohl diese das Hygiene-Institut der Medizinischen Universität Wien bestätigt hat! Ein andermal war es Schneckenbefall in einem Trinkwasserbehälter unserer Gemeinde, der auch verniedlicht wurde, trotz vorliegender interner Aktennotiz in der Gemeinde selbst!
Und nun ein weiterer Eklat bei der letzten Gemeinderatssitzung, als die türkis – grünen Parteienvertreter zwei wichtige Dringlichkeitsanträge gar nicht zur Diskussion zu ließen!

• 1. Dringlichkeitsantrag betraf die mögliche Reduzierung der Gebührenkosten für Pressbaums BürgerInnen! Der Antrag betraf wieder einmal die „Pressbaumer Kommunal GesmbH“. Jene „PKomm“, die jährlich zwischen € 100.000,-- und 200.000 einfordert, um weiter flüssig zu sein! Von den jährlichen € 70.000,- für den Geschäftsführer, einem einstigen ÖVP-Mandatar, gar nicht zu sprechen.
Und just diese gemeindeeigene „PKomm“, hat das Privileg, Dienstleistungen ohne Gegenangebote durchzuführen!
Im Klartext, die „PKomm“ kann verrechnen wie es ihr gefällt, ohne eines freien Wettbewerbes!

• 2. Dringlichkeitsantrag betraf die Wasserbezugsgrundgebühr!
2015 wurden die Wasser- und Kanalgebühren Mitte 2022 um mehr als 10% erhöht und mit Anfang 2023 um knappe 9%. Die Wasserbenützung betrug somit Mitte 2022 € 3,30 und Anfang 2023 € 3,60 pro m3.
Diese Zahlen wurden dem Prüfungsausschuss (gem. NVA) vorgelegt und ergaben nun, dass die zwischen 2022 und 2023 erfolgten Vorschreibungen der Wasserbenützungsgebühr um runde 40% zu hoch berechnet wurden.
Daher wurde im Dringlichkeitsantrag gefordert, die zu viel kassierten Gebühren bei künftigen Vorschreibungen zu berücksichtigen und gutzuschreiben!
Von dem wollten weder die ÖVP-Mandatare noch die Mandatare der Grünen etwas hören: Her mit dem Zaster, her mit der Marie!

Bakterium im Trinkwasserbehälter

06.03.2023

Werter Vizebürgermeister von den Grünen!

Schön, dass Sie sich bequemen nach 8 Wochen meine Post über Kontaminierung von Bakterien im Trinkwasser doch noch zu beantworten.

 Angeblich bekommen viele Pressbaumer*innen von Ihnen überhaupt keine Antwort; aber das sei nur der Ordnung halber erwähnt.

Zurückkommend zu Ihrer Beantwortung: Sie ist unrichtig und somit falsch!

• Unbeantwortet bleibt, wie lange Pressbaums Bürgerinnen und Bürger das kontaminierte Wasser getrunken haben. Zwischen dem 15.03.2021 und nach der Bakterium-Feststellung bzw. der Netzabnahme am 29.10.2021 liegen 32 Wochen!!! Bei einem Wasserbehälter, Baujahr 1958, sollte mehr Sorgfalt aufgewendet werden, besonders da Pressbaums Bürger*innen die höchsten Wassergebühren verrechnet werden.
• Bei der von Ihnen erwähnten Stadtratssitzung am 17.02.2022 wurde außerdem beschlossen, eine Überprüfung sowie etwaige Sanierungsarbeiten durchzuführen. Zwischen der Bakterium-Feststellung am 27.10.2021 und der Stadtratssitzung liegen wieder 36 Wochen.
• Erst am 15.6.2022 wurde der Hochbehälter freigelegt und die schadhaften Stellen inspiziert, diese wurden aber erst am 4.10.2022 bekanntgegeben.
• Herr Sigmund, dazwischen liegen wieder 16 Wochen!
• Ihnen dürfte auch entgangen sein, dass die Hochbehälter wöchentlich zu kontrollieren sind! Da hätte nicht nur der Schneckenbefall auffallen müssen, sondern auch die schwarzen Ablagerungen an den Behälterwänden.
• Bis heute kein Wort, aus was die schwarzen Ablagerungen bestehen!
• Auch keine Antwort bezüglich des „erdigen“ Geruches im Wasserbehälter!
• Und keine Antwort, wie es zu „Einwurzelungen“ in einen Wasserbehälter kommen kann!
• Apropos Schneckenbefall: Es ist unwahr, wenn ihr der Bevölkerung weiß machen wollt, dass eine einsame Schnecke gefunden wurde!
• Wahr ist vielmehr, dass laut einer „interne
• n“ Aktennotiz vom 18.01.2022 bis 01.03.2022 Schneckenbefall festgestellt wurde! Warum decken sich die grün-türkisen Aussagen aus dem Bürgermeisterbüro nicht mit der Realität?
• Unbeantwortet blieb auch, warum die Bevölkerung über den Missstand nicht informiert wurde? Wasser gehört zu den wichtigsten Lebensmittel, sollten Sie sich darüber nicht im Klaren sein!
• Schlussendlich noch eine Frage: Finden Sie es wirklich lustig, wenn statt einer keimfreien Wasserversorgung, Pressbaums Bürgerinnen und Bürger mit einer Collage verspottet und verhöhnt werden?
• Man fragt sich, ob sich unsere schwarz-grünen Mandatare in der Stadtgemeinde ihrer Verantwortung überhaupt bewusst sind! 

• Wasseranschluss um 8,95 % erhöht wird, ebenso
• der Wasserbezug um 8,95 %
• die Bereitstellung um 8,95%
• die Kanaleinmündung 8,95% (sowohl für Mischwasser als auch für Schmutz- und Regenwasser) und
• die Kanalbenützung um 8,95% sowie
• die Aufschließungsabgabe um 8,95% erhöht wird.

• Bevor sie gewählt wurden, präsentierten sie sich als „Gutmenschen“, versprachen in ihrem Werbefolder „Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern“ und „Senkung der Gebühren für Wasser und Kanal“!https://web.w4ysites.com/.cm4all/widgetres.php/com.cm4all.wdn.Separatingline/images/thumbnail.svg
• Jetzt 2022, sitzen sie mit der ÖVP fest im Sattel und die versprochene Senkung der „Gebühren“ sieht nun völlig anders aus!
• Jetzt wird nicht gesenkt, sondern erhöht und dass es richtig weh tut, kommt der Vorschlag von den Grünen gleich selbst, unfassbar!!!
• Trotz kolportiertem Überschuss bei den Einnahmen der Wasser- und Kanalgebühren!

Und dafür haben wir als Bürgerliste kein Verständnis! Weil es sich um die “Kohle” von uns Bürger*innen handelt, die hier verbrannt wird!

Und während sämtliche Nachbargemeinden längst Maßnahme-Pakete und Konzepte ausarbeiten träumt man bei uns noch von irrelevanten Phantastereien, wie Fahrradständer für alle, Willkommensbögen bei den Ortstafeln oder weiterhin ungezügelten Zuzug ohne Planung der Infrastruktur!

Daher:  Ausbau von Parkplätzen bei Pressbaums Bahnhöfen, Fahrplan-Koordination mit der ÖBB für den öffentlichen Verkehr und Erweiterung des Bus-Regionalverkehrs.

Und weil´s noch nicht genug ist, stellte Pressbaums Grüner Vizebürgermeister noch den Antrag, man möge doch auch gleich die Grundgebühr der Wasserabgabeverordnung für 1m3  auf Euro 3,30 beschließen. Und die Bereitstellungsgebühr in der Wasserabgabeverordnung auf Euro 58,74.

Und Pressbaums Grüner Vizebürgermeister Sigmund hielt nicht inne, gleich darauf kam ein Antrag zur „Gebührenanpassung“ für Kanalabgabeverordnung per 1.1.2022. Man möge doch die Änderung des Einheitssatzes auf Euro 25,22 beschließen. Sowohl für die Kanaleinmündungsabgabe als auch für sämtliche Misch- und Schmutzwasserkanäle in Pressbaum.

Und das Ende der „Gebührenanpassungen“ scheint noch nicht erreicht zu sein: Für 2022 sollen noch massive Erhöhungen geplant sein, wie zu erfahren war.

Trotz intensiver Bemühungen der Bürgerliste WIR! und den Mandataren der SPÖ, die immensen finanziellen Belastungen zu reduzieren, war das kein Thema für die ÖVP und dem Grünen Koalitionspartner.

• wenn weit über 650 Bürger*innen eine Petition gegen die Verbauung eines der schönsten Grundstücke unterschreiben und eine darauffolgende Volksbefragung trotzdem nicht akzeptiert wird!
• Wenn die Initiatorin der Petition bei der Staatsanwaltschaft angezeigt wird, deswegen Stunden lang verhört wird, obwohl die gefälschte Unterschrift eines Toten aus dem Umfeld des Gemeindeamtes eingebracht wurde und der Bürgermeister davon wusste!
• Wenn Bürger*innen nach eigener Meinungsbildung Angst vor Repressalien und Vergeltungsmaßnahmen bekommen!
• Wenn Bürger*innen weder auf ihre E-Mail`s, noch auf ihre Post, noch per Telefonanfrage Antwort bekommen!
• Wenn im „neu erbauten“ Kindergarten II unfassbare Baumängel (Fluchtwege – Bau steht auf sumpfigen Untergrund, daher ständige Gebäudebewegung, Standsicherheit des Gebäudes kann laut Gutachten nicht bestätigt werden – Galerien und Balkone mussten aus Sicherheitsgründen bereits gesperrt werden, Mauerrisse im Gebäude) auftreten und unsere Bürger*innen ebenso für die immer wiederkehrenden Schäden im sechsstelligen Bereich herangezogen werden!
• Wenn Baustopps in aller Munde ist und trotzdem ganze Ortsteile (an der B44, westl. von Pressbaum) aus dem Boden gestampft werden.
• Oder ein riesiger Gebäudekomplex hinter der Hansen-Villa gebaut wird, dort, wo sich einst eine der schönsten Parkanlagen aus der Gründerzeit befand und sich ideal als urbanen Erholungsort angeboten hätte. Nein, herrliche Bäume wurden geschlägert und die kleine urbane Idylle verbaut.
• Oder von „kontrolliertem Zuzug“ gesprochen wird, die Infrastruktur sowie die Verkehrskapazität aber immer dichter und unkontrollierbarer wird.
• Wenn im Pressbaumer Koalitionsprogramm „Grünland erhalten“ versprochen wird und trotzdem im Natura 2000 Gebiet bzw. in Vogelbrutgebieten gebaut wird.
• Wenn bei Pressbaums Kommunal GesmbH. von einem „hoch profitablen“ Unternehmen gesprochen wird, Bürger*innen aber Jahr für Jahr sechsstellige Beträge (€ 100.000,– – € 200.000,–) zur „Liquiditätsstärkung“  aus Steuergeldern zuschießen müssen!

Liebe Mitbürger*innen, es reicht! So erschütternd es auch ist! Wir sind Zeitzeugen, wie mit unserer Umwelt und mit unserem Zuhause verfahren wird und Pressbaums Zukunft nachhaltig verändert wird.

Pressbaums ÖVP möchte keine Untersuchungen im Prüfungsausschuss!

21.02.2021

Aber warum soll oder darf im Prüfungsausschuss nichts mehr untersucht werden? Im Klartext der NÖ-Gemeindeordnung (§ 82) steht eindeutig: “Dem Prüfungsausschuss obliegt die Überprüfung der Kassenführung in der Gemeinde auf ihre rechnerische Richtigkeit und der laufenden Gebarung der Gemeinde einschließlich der Eigenbetriebe auf ihre Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Gesetzmäßigkeit”.

Und wie reagiert das örtliche Parteiblatt der ÖVP auf derlei Kontrollversuche? Wörtlich: “Demnach wurde der für einen Prüfungsausschuss notwendige Weg der Unparteilichkeit weit verlassen und insbesonders die Liste “WIR!” verwechsle den Prüfungsausschuss oft mit einem Untersuchungsausschuss. Also wirklich, die “böse, bösen Mandatare des Pressbaumer Bürgerliste” wagen es im Prüfungsausschuss Details zu hinterfragen; na sowas, das scheint man beim regierenden Parteienvertreter nicht gewohnt zu sein, dass gewisse Handlungen hinterfragt werden. Aber warum wehrt man sich über eventuelle Untersuchungen im Prüfungsausschuss? Wenn`s nichts zu verheimlichen gibt, kann doch alles offen gelegt und besprochen werden! Es ist doch das Geld und die Lebensqualität unserer MitbürgerInnen, über das die Parteien-Vertreter entscheiden.

Mandatare sollen miteinander für ihre Mitbürger arbeiten und nicht ständig gegeneinander denunzierend auftreten. Also, redet nicht immer vom Informationsfluss in der Öffentlichkeit, praktiziert ihn auch. Das Vertuschen, Verschleiern, Manipulieren, Beschönigen oder Verfälschen sind Praktiken aus längst vergangenen Tagen, arbeiten WIR! zusammen zum Wohle unserer MitbürgerInnen!

Bürgerliste stellt Antrag gegen Feuerwerkskörper und Silvesterknallerei

18.12.2020

Es muss auch anders gehen, als dass zum Jahreswechsel die Luft von Pulverrauch der explodierenden Raketen, Böller und Feuerwerkskörper erfüllt ist. In einer Zeit mit einer noch nie dagewesenen Krise, verbunden mit dramatischen Engpässen in der Gesundheitsversorgung, unermesslichen Immissionsschäden und Umweltbelastungen jeglicher Art.

Und so hat Pressbaums Gemeinderat in seiner letzten Sitzung dem Antrag “Zur Vermeidung gesundheitsschädlicher Feinstaubbelastung und Silvesterknallerei” der örtlichen Bürgerliste “WIR für Pressbaum” zugestimmt.

Pressbaums Bürgervertreter appelieren somit an alle Bürger, zu ihrer eigenen und zur Sicherheit ihrer Mitbürger, zum Wohle der Umwelt und der Tierwelt auf die Silvesterknallerei zu verzichten. Dieser Appel kommt nicht von ungefähr, da die Verwendung “pyrotechnischer Gegenstände ab Kategorie F2 im Ortsgebiet ohnedies verboten ist!” Gemeinderäte aller Fraktionen sind sich diesmal einig, dass der Jahreswechsel auch ohne ohrenbetäubendem Lärm, gesundheitsgefährdendem Rauch und Pulverstaub und Feuerwerksraketen möglich ist.

Nicht zu vergessen, dass infolge der bereits eingetretenen coronavirusbedingten Engpässe in der Gesundheitsversorgung weitere Belastungen zu vermeiden sind.

In diesem Sinne verbleiben wir mit besten Wünschen für ein besinnliches Weihnachtsfest sowie Glück und Gesundheit für 2021!

WIR! hilft in dieser schwierigen Zeit

07.04.2020

Aus gegebenem Anlass werden WIR! uns als Pressbaumer Bürgerliste mit dem Café Corso zusammentun und die Aktion “Unterstützung Mitbürger” mit €1000,- subventionieren! In Zeiten wie diesen braucht es gemeinsames Handeln, über jegliche persönliche Interessen hinweg, uneigennützig und unbürokratisch! Der Betrag wird von unserer Bürgerliste an das Café Corso übergeben, um Essenspakete zusammenzustellen und an bedürftige Pressbaumer Personen auszuliefern zu können! Nach dem Motto: In guten wie in schwierigen Zeiten zusammenzuhalten und wer rascht hilft, hilft doppelt!
Und selbstverständlich sind WIR! auch bei Bürgerfragen bzw. zur Bekanntgabe von bedürftigen Pressbaumer Personen unter unserer Bürgerlisten-Nummer: 0664 4815 663 zu erreichen!

In diesem Sinne wünschen WIR! allen Gesundheit und möge der gewohnte Alltag möglichst bald durch`s Land ziehen!